Cookies

Cookies sind in aller Munde und haben zuletzt aber nicht durch ihren Geschmack Aufmerksamkeit erlangt, sondern wegen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Cookies können als Datenpakete definiert werden, die zwischen Computerprogrammen ausgetauscht werden. Es gibt zudem auch Session-Cookies, Cookies für LogIns oder Warenkörbe, die keine Daten weitergeben. Sie sind nützlich, weil sie den Besuch einer Webseite erleichtern oder das Verhalten von Nutzer festhalten können.

Cookiehinweise DSGVO

Es gibt nun eine eigene Cookie-Richtlinie, die Vorgaben zu den Cookies macht. Sie ist aber eine europäische Richtlinie, die in Deutschland nicht umgesetzt wurde. In Deutschland gilt der § 15 Abs. 3 TMG, der eine Informationspflicht und ein Widerspruchsrecht vorsieht. Das bedeutet: Nutze ich Cookies, muss ich darüber informieren und ein Widerspruchsrecht einräumen. Die DSGVO hat die Cookies nicht expliziert geregelt, da die E-Privacy Verordnung dies machen sollte. Sie ist aber nicht in Kraft und daher liegt eine derzeit für die Rechtssicherheit unbefriedigend Situation vor. In jedem Fall muss informiert werden und ein Widerspruchsrecht vorgesehen werden.

Trackingcookies

Cookies bzw Trackingcookies sind solche, die ein Nutzerverhalten verfolgen. Sie dienen der Reichweitenmessung. Hier sind die Datenschutzkonferenz (DSK), ein Zusammenschluss der deutschen Datenschutzbehörden, der Europäische Gerichtshof (EuGH Planet 49, C‑673/17 1. Oktober 2019) und nunmehr der Bundesgerichtshof (BGH Az.: I ZR 7/16, Urteil 28. Mai 2020) einig, dass eine Einwilligung notwendig ist. Sie muss proaktiv erteilt werden und nicht in einem voreingestellten Kästchen erzwungen werden. Dann muss auch über den Umfang der Einwilligung informiert werden. Ansonsten liegt ein Datenschutzverstoß vor. Klingt einfach, ist es nicht immer.

Cookiebanner oder Cookiehinweise

Viele Mandanten fragen uns, ob sie beim Einsatz von Cookies einen sogenannten Cookiebanner oder Cookiehinweise nutzen müssen. Nutzen sie Trackingcookies, so muss vor dem Datenaustausch, zwingend eine Einwilligung eingeholt werden. Da hat sich der Cookiebanner oder die Cookiehinweise etabliert. Bei einfachen Cookies kann ebenfalls einen Hinweis aufgenommen werden. Meist werden die Angaben dazu in der Datenschutzerklärung aufgenommen. Es ist noch nicht ganz klar, ob das ausreicht oder an anderer Stelle -meist zu Beginn mit Banner oder Hinweise- informiert werden muss.

Fazit

Wir denken, dass letztlich die Entscheidung des EuGH eine Einwilligung vorher einzuholen, nicht ganz unproblematisch ist. Die meisten Nutzer berichten, dass sie genervt und gedankenlos alle Cookies akzeptieren. Das ist natürlich ein Argument, dass man aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Fitnessverträgen und Handyverträgen kennt. Keiner außer Juristen lesen diese, und die lesen es meist auch nur für Mandanten. Fakt ist aber, dass sich die Unternehmen mehr Gedanken zum Datenschutz machen und damit auch für etwaiges Fehlverhalten sensibilisiert sind. Insofern ist das Erfordernis einer Einwilligung für Cookies zweckmäßig und dient dem Datenschutz. Es ist im Übrigen auch für die Behörde ein, einfach zu ermittelnder Verstoß. Daher raten wir, hier besondere Aufmerksamkeit zu widmen.

Anwalt für Datenschutz

Wenn Sie Fragen zum Datenschutz und Cookies haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 64 282 telefonisch erreichen oder per E-Mail an info@rechtsanwalt-dsgvo.de

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Beitragsbild: Dex Ezekiel